Die Szene wehrt sich. Kulturräte und die kulturpolitische Gesellschaft machen sich Sorgen und schlagen Alarm. Die Finanzkrise bedrohe die Kultur. Wuppertal geht voran: Die Stadt schlägt die Schließung des Schauspielhauses und der Börse – eines der ältesten selbstverwalteten soziokulturellen Zentren Deutschlands – vor und rasiert die städtische Kulturförderung. In vielen Kommentaren wird auf die Folgen der Finanz- und Konjunkturkrise hingewiesen, die Ursache dieser Entwicklung sei. Nun ist diese Krise sicher nicht schön und hat üble Folgen. Aber für die Krise der kommunalen Kultur ist sie nicht entscheidend. Sie beschleunigt allenfalls einen ohnehin seit mindestens 25 Jahren absehbaren Niedergang. Die Ursache für das Problem ist m. E. die nun schon Jahrzehnten währende Missachtung der kommunalen Demokratie durch Bund und Länder und die dort gepflegte Sichtweise, bei Kultur handele es sich um eine sog. “freiwillige Aufgabe”, und im Übrigen seien die vom Bankrott bedrohten Städte und Gemeinden selbst Schuld.

Nun kann man durchaus zu dem Ergebnis kommen, dass die Ursache der totalen Überschuldung einiger Kommunen immer auch etwas mit falschen Entscheidungen vor Ort zu tun hat; dies muss aber immer vor dem Hintergrund konkreter historischer Abläufe gesehen werden. Nehmen wir das Ruhrgebiet oder die bergischen Großstädte: Warum geht es denen besonders schlecht? M. E. ist die Antwort da klar: Die Strukturkrise der alten Industrien hat bei uns begonnen. Die Einbrüche bei den kommunalen Einnahmen und gleichzeitig die steigenden Sozialkosten damit ebenfalls.

In den 70ern und am Anfang der 80er Jahre har die Politik aller Ebenen aber gedacht, die dadurch verursachten Schulden seien ohne große Probleme durch zukünftiges Wachstum locker wettzumachen. Das war aber nicht der Fall, und deshalb haben gerade diese Regionen bereits früh hohe Schulden aufgenommen, und zwar zu einer Zeit, in denen sich die Industriestrukturen z. B. in Baden-Württemberg eher noch aufwärts entwickelt haben.

Aufgewacht im Sinne des Prinzips nachhaltiger Finanzpolitik sind sämtliche Städte und Gemeinden frühestens Mitte bis Ende der 80er Jahre. Nun will ich nicht so vermessen sein, dies den Grünen allein zuzuschreiben, aber wir waren es zumindest, die aufgezeigt haben, dass der Traum vom gigantischen Wirtschaftswachstum, mit dem alle Probleme gelöst würden, nicht nur unrealistisch, sondern zudem auch ein Alptraum ist, da wir damit zugleich unsere Lebensgrundlagen zerstören würden. Zu diesem Zeitpunkt war es für die erwähnten Regionen aber bereits zu spät, die Finanzen zu sanieren. Die danach durchaus unternommenen Konsolidierungsanstrengungen sind sämtlich zunichte gemacht worden durch Solidarpakt, zusätzliche Pflicht- und Sozialausgaben etc., also durch Faktoren, die durch die kommunale Politik überhaupt nicht beeinflussbar waren.

Was tun für die bedrohte vielfältige Kulturlandschaft, auf die wir DEutschen doch so stolz sind? Mir scheint es eigentlich zu kurz gesprungen, wenn nun die jeweiligen Lobbygruppen für bestimmte politische Themenfelder jeweils zweckgebundene zusätzliche Mittel für die Kommunen fordern – so pragmatisch das sein mag. Denn die Ausweitung der Zweckzuweisungen mögen an der einen oder anderen Stelle eine Bibliothek, ein Theater oder ein Kulturzentrum retten, sie degradieren aber zugleich die Städte und Gemeinden zu nach geordneten Behörden, also zu Befehlsempfängern übergeordneter Politiken und beschädigen damit den Kern unserer Demokratie: Die kommunale Selbstverwaltung.

Was heißt das für die Debatte heute?

1. Schuldzuweisungen an die Städte und Gemeinden sind sinnlos.
2. Wir brauchen einen Altschuldenfond / Rettungsschirm für überschuldete Kommunen. (Glaube niemand, die Kommunen seien nicht systemrelevant!)
3. Wir brauchen eine Gemeindefinanzreform, die den Kommunen eine eigene ausreichend breite Steuerkompetenz verschafft. Die Gewerbesteuer als Haupteinnahmequelle ist  dafür – selbst wenn ihre Grundlage verbreitert werden sollte – aufgrund ihrer konjunkturellen Anfälligkeit eigentlich nicht geeignet.
4. Wir brauchen eine gesellschaftliche Debatte über die Notwendigkeit kommunaler Kulturförderung, über Bibliotheken, Museen, Opern und Orchester ebenso wie die Zentren freier Kultur. Es geht auch nicht nur um kulturelle Bildung, so wichtig sie ist – das findet ja auch jeder! – sondern eben auch um Kunst und Theater, ob in Museen, auf Bühnen oder im Stadtbild, um Symphonieorchester ob im Konzertsaal oder auf Plätzen, um Opern ob im Opernhaus oder in alten Fabrikhallen.

Es geht um Kultur als Ausdruck des städtischen Selbstverständnisses, denn das Ende der städtischen Kunstförderung, das Ende der städtischen Kulturpolitik ist das Ende der selbstbewussten Stadt. Wenn wir im Zusammenhang mit Konzerten, Theater, Oper, Museen zukünftig auf die umliegenden Großstädte verweisen wollen, sollten wir Solingen auflösen und uns als Ohligs, Aufderhöhe, Merscheid, Gräfrath, Wald, Solingen, Höhscheid, Burg – nein nicht Wuppertal, sondern dem Rheinsch-Bergischen Kreis anschließen. In Teilen vielleicht auch besser dem Oberbergischen.

Das mögen die kulturlosen Bürger dann entscheiden.  Es gab eine Zeit, da war der Vereinsname “Die Provinz lebt!” selbstironisch gemeint. Wenn wir nicht aufpassen, wird er bittere Realität.